Encod fordert einen Wechsel der Drogenpolitik

Antwerpen 26.06.2008-07-02

Encod prangert an, dass die prohibitionistischen Drogenkontroll-Politiken, welche auf den internationalen Drogenkonventionen (1961, 1971 und 1988) beruhen, sich nicht nur als erfolglos im Kampf gegen den Drogenschwarzmarkt erwiesen, sondern, im Gegenteil, zu dessen Wachstum beigetragen haben. Encod hält fest, dass die schwächsten Glieder dieser illegalen Vertriebsketten (Drogenkonsumenten, Kuriere und Landbevölkerungen, welche beim Anbau der illegalen Drogenpflanzen beteiligt sind) unter unverhältnismässig starken Konsequenzen dieser Drogenkontroll-Politiken leiden.

Gemäss Virginia Montañés (Präsidentin von Encod) hat sich die Antidrogen-Strategie im Lauf der Jahre in einen offenen Krieg gegen die Konsumenten verwandelt. Von Drogen betroffene Personen leiden unter der Verschlechterung ihrer Gesundheit, den Folgen von gesellschaftlichem Ausschluss und Stigmatisierung und den Verletzungen ihrer elementarsten Rechte, dies bedingt durch eine von internationalen Organisationen, wie dem internationalen Kontrollorgan für Betäubungsmittel (INCB), dem UNO-Büro für Drogen und Verbrechen (UNODC) und vom eigenen Land erzwungene Politik. Joep Oomen, Koordinator der Encod, hält dazu fest, dass der Anstieg der Gewinne der Drogenhändler direkt mit der Verschlechterung der Gesundheit der Drogenkonsumenten zusammenhängt.

Encod bedauert die Sturheit der internationalen und nationalen Behörden mit ihren teuren Drogenpolitiken ohne wissenschaftliche Basis (70 Milliarden Euro pro Jahr, gemäss Ethan Nadelmann von der Drug Policy Alliance), welche alle Ziele verfehlt haben, dies statt der Entwicklung echter Politiken mit dem Hauptgewicht auf der Volksgesundheit, basierend auf den Menschenrechten und sensibilisiert für die Geschlechtsunterschiede.

Dadurch erachtet Encod einen echten Wechsel der Drogenpolitiken als dringend und notwendig. Alternative Drogenpolitiken dürfen nicht die Gesundheit der Drogenkonsumenten schädigen, dürfen nicht die Existenzgrundlagen der Bauern in den südlichen Ländern bedrohen, müssen die Menschenrechte der Bürger und die Geschlechtsunterschiede respektieren.

Encod verlangt ebenso: Gesetzesänderungen, welche den massiven Zustrom von Drogenkonsumenten in die Gefängnisse stoppen, die Eröffnung der sozialen Debatte zur Regulierung verbotener Substanzen mit allen Gesellschaftsvertretern, die Neudefinition von Präventionsstrategien, basierend auf ganzheitlichen, realistischen und teilnehmerorientierten Kriterien unter Respektierung der Geschlechter, dies für Junge und Erwachsene, die Erneuerung und Ausweitung von Behandlungen für die gesamte betroffene Bevölkerung, vor allem aber für die Verwundbarsten, unter Einbezug von Konsumationsräumen oder kontrollierter Drogenabgabe.

Encod bedauert das Desinteresse der Regierungen und der internationalen Gemeinschaft an der Erleichterung der Teilnahme der Zivilgesellschaft beim Entwurf und der Bewertung von Drogenpolitiken und fordert die echte Teilnahme von Gruppierungen und Einzelpersonen, welche von der Drogenpolitik betroffen sind, indem für diese Platz geschaffen wird, bei der UNO, der Europäischen Union und den Regierungen jedes Landes.